Steuergeschenke für den Diesel: Wie der Staat die Luftverschmutzung fördert

Eine Veranstaltung der FÖS-Regionalgruppe München in Kooperation mit Die Umwelt-Akademie e.V., Petra-Kelly-Stiftung, Green City – Münchner Mobilitätskultur und der Green City Energy AG

Montag, 20. Februar 2016

Referent: Alexander Mahler, stellvertretender Geschäftsführer sowie Leiter Verkehrs- und Agrarpolitik des FÖS

Fast die Hälfte aller Autos, die in den letzten Jahren in Deutschland neu zugelassen wurden, hatte einen Dieselantrieb. Das muss niemanden wundern: Schließlich wird Dieselkraftstoff hierzulande deutlich geringer besteuert als Benzin und ist damit an der Tankstelle günstiger.

Aus ökologischer und gesundheitlicher Sicht zu Unrecht, wie Studien des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) ergeben haben: Dieselfahrzeuge gehören zu den größten Luftverschmutzern in Deutschlands Städten und sind im Durchschnitt aller Neufahrzeuge nicht klimafreundlicher als Benziner. Auch die andere Steuern im Straßenverkehr erfüllen ihre Ziele kaum.

Die Steuerbefreiung von Euro-6-Dieseln verpuffte wirkungslos, weil kaum einer der Motoren in der Realität die geforderten Grenzwerte eingehalten hat. Und auch durch die Tricksereien beim CO2-Ausstoß entgehen dem Staat jährlich Steuereinnahmen in Milliardenhöhe, ohne dass das Klima oder die Atemluft besser würden.

In seinem Vortrag plädierte Alexander Mahler vom FÖS daher für eine Abschaffung der Steuervorteile und erläuterte, welche politischen Weichenstellungen jetzt für mehr Gesundheits- und Klimaschutz im Straßenverkehr gefragt sind.