Unser Vorstandsmitglied Dr. Peter Grassman nahm eine Einladung von Prof. Dr. Gesine Schwanteil an und ist am 13. Juli Teilnehmer des Trialogs “Weißbuch: Strommarkt 2.0 – Welche Schritte sind sinnvoll, um den Strommarkt europäisch zu flankieren und abzusichern?“ in Berlin.

Die HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform setzt die 2012 begonnene Trialog-Reihe „Energiewende als Gemeinschaftswerk“ mit dem Ziel fort, zu einer europäischen Energiepolitik beizutragen. Der Trialog zum Weißbuch ist eine direkte Nachfolgemaßnahme des Trialogs zum Grünbuch „Strommarktdesign – von nationalen Klimaschutzzielen zu nachhaltiger europäischer Stromerzeugung“. Dieser fand im Dezember 2014 im Rahmen des Konsultationsprozesses des Ministeriums für Wirtschaft und Energie statt.

Die Trialoge basieren auf dem Ansatz, Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft und organisierter Zivilgesellschaft mit Wissenschaft und Medien zusammenzubringen. Sie sollen dabei in einen argumentativen Austausch, eine sog. Deliberation, treten und für konkrete Themen und Fragestellungen Lösungsansätze erarbeiten, die eine höchstmögliche Akzeptanz finden. Vor dem Hintergrund der Flexibilisierungsoptionen in europäischen Strommärkten, sollen auch die Ausgangslage und die Ansätze europäischer Nachbarstaaten einbezogen werden.

Der Trialog wird sich mit den im Weißbuch genannten Fragen und Zusammenhängen befassen, die sich aus dem Konsultationsprozess zum Grünbuch ergeben haben. Das Weißbuch wird im Juni vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegt. Im Fokus des Trialogs stehen Themen der europäischen und nachbarschaftlichen Zusammenarbeit sowie europäische Aktivitäten in Bezug auf die Gestaltung des deutschen Strommarktes. Die genauen Diskussionsfragen können erst nach Veröffentlichung des Weißbuches festgelegt werden. Auf der Grundlage der Grünbuch-Konsultationen und aus den Ergebnissen des ersten Trialogs lassen sich bereits erste Diskussionsfragen ableiten:

• Welchen Einfluss haben die im Weißbuch vorgestellten Maßnahmen und Instrumente auf den Europäischen Binnenmarkt? Haben andere Länder ähnliche Maßnahmen ergriffen? Welche Ergebnisse und Erfahrungen gibt es bereits? Wie beeinflussen sich die nationalen Maßnahmen gegenseitig?
• Wie kann das Monitoring der Versorgungssicherheit mit stärker europäisch flankierten Daten verbessert werden?
• Welche Möglichkeiten und Herausforderungen sind von der Flexibilisierung des Europäischen Strommarktes zu erwarten?
• Welche Auswirkungen können kleine Eingriffe, die auf die Harmonisierung der Märkte zielen, auf die allgemeine Bereitschaft zur weiteren Integration des Energiemarktes und der Energieunion nach sich ziehen?
• Mit welchen zusätzlichen Maßnahmen könnten die Aktivitäten europäischer Nachbarstaaten bezüglich des Strommarktdesigns besser koordiniert werden?

Auch der Weißbuch-Trialog wird mit seinen Ergebnissen zur öffentlichen Konsultation zum deutschen Strommarktdesign beitragen. Die in der Diskussion genannten Aussagen werden dem Ministerium für Wirtschaft und Energie in einem zusammengefassten Bericht zugänglich gemacht werden.